Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Wegdesign und damit verbundenem Webhosting:

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit Regina Schallert Webservice,  Am Bahndamm 2a, 15712 Königs Wusterhausen, Deutschland (nachfolgend WS-Webservice genannt). Abweichende AGB`s der nationalen und internationalen  Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder Email bestätigt wurden.  Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.
Im Falle von Webspace/Hosting/Domainaufträgen gilt ein Vertragsjahr mit jeweils 12 Monaten als vereinbart und verlängert sich jeweils um ein weiteres Vertragsjahr, sofern uns keine fristgerechte Kündigung (s. Punkt 11) erreicht. Es erfolgt eine jährliche Rechnungsstellung.

2. Angebot
Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise gelten brutto incl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.

3. Auftragserteilung
Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form oder per Email erfolgen. Bestellungen des Auftraggebers werden von WS-Webservice durch schriftliche  Auftragsbestätigung per Email, per Fax oder Briefpost angenommen. Internet-Bestellungen (durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den  Auftraggeber bindend!
Bei Beauftragung von Webspace/Hosting/Domainreservierung erteilt der Auftraggeber WS-Webservice ausdrücklich die Genehmigung, den beauftragten Domainnamen vertretungsweise bei der betreffenden Registerierungsstelle reservieren zu lassen.

4. Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders vereinbart, sind die Kosten für das WS-Grundpaket und Hosting-Gebühr (Hostinggebühr für die ersten 12 Monate) sofort fällig. Eine  Rechnung zur Vorabzahlung wird erstellt.
Die dem WS-Grundpaket anschließenden Ergänzungsaufträge werden 10 Tage nach Fertigmeldung fällig.
Hostinggebühren werden im Anschluss einmal Jährlich in Rechnung erstellt und sind nach Rechnungslegung jeweils sofort fällig.
Bei Überschreitung der Zahlungsfristen sind wir berechtigt die gesetzlich festgesetzten Mahngebühren (6 EUR p. Mahnung) u. Verzugszinsen zu erheben.

5. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises unser Eigentum.

6. Urheberrecht und Copyright
Das Urheberrecht für veröffentlichte, von WS-Webservice erstellte Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken) bleibt allein bei WS-Webservice. Der  Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder  Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche  Zustimmung von WS-Webservice bzw. wenn nicht anders vereinbart nicht gestattet.

7. Lieferzeit
Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils  unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt  der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.  Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm  gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt. Der Auftraggeber hat nach verbindlicher Bestellung des Grundpaketes und anschließendem Angebotsvorschlag bis zu 4  Wochen Zeit, uns seine Materialien und Informationen zu übermitteln.
Bei voraussichtlicher Überschreitung dieser Frist, hat der Auftraggeber dies mit uns abzustimmen. Erfolgt weder eine solche Abstimmung, noch zügige  Verfügbarkeit über die nötigen Informationen und kommt der Auftraggeber einer diesbezüglichen Aufforderung nicht nach, ist WS-Webservice nach Verstreichung  von 3 Monaten nach Auftragserteilung berechtigt, den Auftrag abzubrechen und die bisher erbrachten Leistungen in Rechnung zu stellen.

8. Korrekturen / Abnahme / Beanstandungen
Korrekturen und Änderungen vor Fertigstellung: soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen  enthalten. Bei Überschreitung werden wir den Kunden im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für  mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden.
Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte  schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen  nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen.
Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.

9. Haftungsausschlüsse
Wir übernehmen keine Haftung für die Inhalte der uns zur Verfügung gestellten Materialien. Wir gehen davon aus, dass der Auftraggeber die uns überlassenen  Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft hat und die Nutzungs-Rechte daran besitzt!
Ferner übernehmen wir keine Haftung für unbeeinflussbare Serverausfälle, die gewöhnlich sehr schnell behoben sind.

Bei Webhostingverträgen stellt WS-Webservice dem Kunden hierzu einen passwortgeschützten Account zur Verfügung. Der Kunde verpflichtet sich, das Passwort streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt oder die Vermutung besteht, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
Sofern der Kunde seine Seiten selbst erstellt oder von anderen Serviceanbietern als WS-Webservice erstellen lässt, ist er für den Inhalt seiner Seiten allein verantwortlich. Er stellt den Provider im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf inhaltlichen Mängeln des Angebots beruhen, frei.

10. Datensicherheit
Der Auftraggeber spricht uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form -  übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.

11. Kündigung Webhosting/Domain
Die Kündigungsfrist für den Webspace/Domain beträgt 4 Wochen zum Ende eines Vertragsjahres. Die Kündigung hat entweder über das Kundencenter (dortige Kündigungsmöglichkeit per Mailformular) zu erfolgen und ist nur gegen eine Bestätigung durch WS-Webservice wirksam oder mittels eingeschriebenem Brief.

12. Wirksamkeit
Sollte eine oder mehrere Vereinbarungen / Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben alle anderen Vereinbarungen / Bestimmungen davon unberührt.  Die unwirksame Vereinbarungen / Bestimmungen muß dann durch eine rechtswirksame Vereinbarungen / Bestimmungen, die den gleichen Sinn hat, ersetzt werden.

13. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen

Ist der Kunde Verbraucher, stehen ihm die nachfolgenden Widerrufsrechte zu. Das Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei der Lieferung von Waren, die nach den Vorgaben des Kunden angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Verhältnisse des Kunden zugeschnitten sind oder aufgrund der Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind sowie für die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern der Kunde die versiegelte Packung öffnet oder beschädigt (Entsiegelung) und auch nicht bei Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten. Das Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung auch dann, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers vollständig erfüllt ist, bevor der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.

13a.Widerrufsbelehrung

Der Kunde ist berechtigt, seine Vertragserklärung binnen eines Monats nach Erhalt der Ware und dieser Belehrung in Textform, z.B. Brief, Fax, E-Mail, (der Erhalt der Ware ohne die entsprechende Belehrung setzt die Frist noch nicht in Gang; auch der Erhalt der entsprechenden Belehrung ohne die Ware setzt die Frist noch nicht in Gang) ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen.

Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder die rechtzeitige Rücksendung der Ware.


13b. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben.

Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Eine Verschlechterung der Sache ist jedoch dann nicht gegeben, wenn sie auf eine Prüfung der Sache - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Ein verschlechterter Zustand liegt aber vor, wenn der Kunde die Ware nicht in unbeschädigter und vollständiger Originalverpackung (z.B. Umverpackung, Innenkartonagen und Plastikträger, Schutzfolien) zurücksendet. Der Kunde kann die Wertersatzpflicht vermeiden, wenn er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.


Stand: Dezember 2009
Gerichtsstand: Königs Wusterhausen